Dienstag, 30. September 2008

Eine andere Welt ist möglich - Oder nicht?

"Haben Sie Nachsicht mit uns Utopisten!"

Zehn Forderungen an eine neue Weltordnung

Von Daniela Dahn *

"Eine Kultur des Friedens erfordert unseres Erachtens die Globalisierung der Erkenntnis, dass alle auf alle anderen in dieser Welt angewiesen sind, dass es also nur eine gemeinsame Sicherheit geben kann", hieß es im Geleitwort des Verhaltensforschers und Psychologen Horst-Eberhard Richter an den IPPNW-Kongress vom Wochenende (13./14. Sept.)in Berlin. Vor diesem Zusammen­schluss der Internationalen Ärzte für die Verhütung eines Atomkrieges hat Daniela Dahn um "Nachsicht für Utopisten gebeten" und ihre zehn Forderungen an eine Neue Weltordnung formuliert.
Die Wochenzeitung "Freitag" veröffentlichte den Text unter der Rubrik "Dokument der Woche" in ihrer Ausgabe vom 19. September 2008.


I. Aus gegebenem Anlass gehört eine Kopie des Guernica-Bildes zur obligatorischen Ausstattung aller öffentlichen Räume, in denen Verhandlungen über Krieg und Frieden stattfinden. Wer Glauben machen will, Picasso habe sich mit seiner anklagenden Mahnung nicht auch an ihn gewandt, irrt. Krieg muss immer wieder neu geächtet werden.

II. Krieg ist die exzessivste Form von Terrorismus. Er verschlimmert alles und löst nichts. Militarisierung der Außenpolitik muss und kann abgewählt werden. Stell dir vor, es ist Wahl und keiner wählt Krieg. Keiner wählt Raketenstationierung und Einkesselung einer neu oder erneut zum Feind erkorenen Macht. Eine kritische Öffentlichkeit hinterfragt durchsichtige Kampagnen, die Feinde, Schurken und Diktatoren installieren, um dann selbst gewaltsam draufschlagen zu können. Verteidigungsbündnisse, die zu Angriffsbündnissen mutieren, gehören abgeschafft.

Misstrauen gebührt kriegerischen Überfällen, die "humanitäre Katastrophen" verhindern wollen. Humanitäre, also menschenfreundliche, wohltätige Katastrophen gibt es nicht. Es gibt nur humanitäre Politiker und Politiker, die Katastrophen sind. Diese sind abwählbar.

Misstrauen gebührt auch kriegerischen Überfällen, die sich friedenschaffendes Mandat nennen. Die Mandatshoheit liegt bei der UNO. Ansonsten sieht man sich in Den Haag. Ein Staat, der sich diesem Gericht nicht unterwirft, verliert den Ehrentitel Rechtsstaat. Ohne globale Rechtsordnung wird sich eine globale Unrechtsordnung verfestigen. Das Moralische muss den Maßgaben des Juristischen untergeordnet werden. Denn die Moral ist ein Ding, das per Definitionshoheit immer auf der eigenen Seite ist. Ausnahmslos alle Kriege haben mit einer moralischen Argumentation begonnen. Und dieser voraus ging immer eine propagandistische Aufrüstung: die publikumswirksame Installation eines Sündenbocks.

Individuelle Verantwortlichkeit von Politikern funktioniert nur, wenn sich alle dem Völkerrecht beugen. Den selbst ernannten Vorzeigedemokraten wird nicht gestattet, auch noch die Gerichte zu dominieren, denen sie selbst sich entziehen. Niemand darf die Macht haben, neben dem Recht zu leben, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen werden zu können.

III. Fundamentalisten, die vorgeben, in Gottes Auftrag zu handeln, müssen verraten, welchem Gott sie zu Diensten sind. Und den Auftrag vorweisen. Aus keiner Schrift abzuleitender, religiöser Fundamentalismus ist genauso wenig sakrosankt, wie der Über-Vater des Kapitals. IN MONEY WE TRUST wird als Weltreligion nicht akzeptiert. Weil von der vorgeblichen Weltbeglückung doch meist nur die Kapitalbeglückung übrig bleibt. Beispiele sind im Bewusstsein zu halten.

Etwa wie sich 1951 im Iran aus eigenen Kräften Parteien und eine plurale Presse herausbildeten und - erstmalig in der Geschichte des Landes - eine demokratisch gewählte Regierung. Präsident Mohammed Mossadegh nahm sich die Freiheit, die bis dahin von Großbritannien beherrschte Ölindustrie nationalisieren zu wollen. Nach zwei Jahren war er von einer angloamerikanischen Allianz nach CIA-Konzept gestürzt, der vom Volk gehasste Schah wurde an seine Stelle gesetzt und die begonnene Demokratisierung der Region für Jahrzehnte zurückgeworfen.

Oder wie heute drei Viertel der einst jugoslawischen Zeitungen der W.A.Z.-Gruppe gehören. Darin seitenweise Privatisierungsanzeigen. Siemens wirbt ganzseitig auf Deutsch, Übersetzung für die Eingeborenen nicht mehr nötig.

Zu erinnern wäre hartnäckig auch an die offenbar unergründliche Frage, warum in der Woche vor dem 11. September der Umsatz mit Aktien von Finanzinstituten aus 22 Stockwerken des World Trade Center und der beiden betroffenen Fluggesellschaften um 1.200 Prozent stieg? Inspektoren in die Börse!

IV. Kriegsbereitschaft darf keine Ware sein, die man auf dem Basar kaufen kann. Um dieser Gefahr nicht ohnmünzig ausgesetzt zu sein, darf nicht länger hingenommen werden, dass die Hälfte der Menschheit in Armut lebt. Das Weltgewissen - eine noch zu entwickelnde Instanz - findet sich nicht länger mit dem neokolonialen Sinn für Gerechtigkeit ab, der die ärmsten Länder die Summe der erhaltenen Entwicklungshilfe jährlich sechsfach durch Zinsen und Schuldentilgung zurückzahlen lässt.

Eine neue Weltordnung lässt nicht zu, dass jährlich 50 Millionen Menschen an Unterernährung, Seuchen und heilbaren Krankheiten sterben. Während ein Zwanzigstel der Rüstungsausgaben ausreichen würde, um die schlimmste Armut zu beseitigen. Sie lässt nicht zu, dass dieser Frieden die Menschheit jedes Jahr soviel Opfer kostet, wie der Zweite Weltkrieg in sechs Jahren. Dass in einer Welt von so gottloser Ungerechtigkeit die Wut wächst, ist nicht verwunderlich. Terrorismus ist ein Schrei, der gehört werden will. Eine neue Weltordnung muss die Armut und Demütigung bekämpfen, die den Terrorismus gebiert.

V. Ein ziemlich sicheres Mittel, Massenvernichtungswaffen nicht in Terroristenhände gelangen zu lassen, ist, sie ihnen nicht zu verkaufen. Ein sehr sicheres Mittel, Massenvernichtungswaffen nicht in Terroristenhände gelangen zu lassen, wäre, wenn sich alle 138 Vertragsstaaten, darunter die USA, an die unterzeichneten Abkommen über das generelle Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung biologischer und chemischer Waffen halten würden. Glasnost in die Waffenproduktion! Uran zur Hölle! Rüstung ist Energieverschwendung und Energieverschwendung heizt das Klima auf.

Wer es wagt, mit dem möglichen Einsatz von Atombomben zu drohen, wird gezwungen, öffentlich die UN-Resolution 1653 zu verlesen, in der es heißt, "dass jeder Staat, der nukleare Waffen einsetzt, ... ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Zivilisation begeht".

Die himmelschreiende Ungerechtigkeit, wonach der Profit aus dem internationalen Waffenhandel so hoch ist wie das Einkommen der Hälfte der Weltbevölkerung, wird nicht länger hingenommen. Eine UNO-Genehmigungspflicht ist die Vorstufe zu einem Verbot aller Waffenexporte. Zur Überprüfung sind Waffen vor dem Verkauf ab sofort satellitenkenntlich zu markieren, damit ihre Herkunft und ihr Verbleib jederzeit ersichtlich sind.

VI. Westliche Werte verteidigt man am besten, indem man sie selbst einhält. Wer sich unter Verzicht auf den Kern des Völkerrechts an die Weltherrschaft bomben will, darf sich über die Wiederbelebung des Begriffs Imperialismus nicht allzu sehr wundern. Auch das Schüren einen Kalten Krieges ist ein Kriegsverbrechen. Die Weltöffentlichkeit sieht nicht zu, wie Konflikte aufgerüstet werden, um sie dann militärisch einzubrennen. Zum diplomatischen Verhandeln gibt es keine Alternative. Auch nicht die der diplomatischen Erpressung à la Rambouillet, wie 1999 kurz vor dem Kosovo-Krieg.

Konfliktverhütung ist die sinnvollste Investition. Sie ist billiger als friedenserhaltende Maßnahmen und diese sind wiederum preiswerter als Krieg. Doch, wie Brecht warnte: Krieg wird sein, solange auch nur ein Mensch am Krieg verdient. Am Krieg und am Frieden verdienen nicht die selben. Deshalb ist es eine politische Aufgabe dafür zu sorgen, dass Frieden ein besseres Geschäft ist als Krieg.

Für das Geld, was der Jugoslawienkrieg gekostet hat, hätte man jeder Familie im Kosovo ein Haus mit Swimmingpool bauen können. Das wäre ein tauglicheres Mittel gewesen gegen Separierungswünsche und gegen so genannte ethnische Konflikte, die meist religiöse sind. Die Büchse der Pandora ist im Kosovo ausgegraben und geöffnet worden. Im Widerspruch zur UN-Resolution 1244, die nach wie vor gilt und die territoriale Integrität Serbiens festschreibt. Die Büchse zu schließen, könnte der Zerstückelung der Welt vorbeugen.

VII. Geheimdienste haben sich ebenso an Straf- und Menschenrechte zu halten wie Wirtschaftsunternehmen. Nicht nur weil später bekämpfte Diktatoren von Sicherheitsapparaten wie KGB, CIA und BND ausgebildet wurden, stellt sich immer wieder die Frage nach der Legitimität dieser Dienste.

Westliche Geheimdienste haben 2004 die "gesicherte Erwartung" bekundet, dass der nächste Anschlag des Al-Qaida-Netzwerkes mit nuklearen Mitteln geführt wird. Beweise zu erbringen, ist nicht üblich. Doch eigene Urteilskraft ist die Basis der Demokratie. So viel ist bekannt: Die neue Runde atomaren Wettrüstens geht eher nicht von Al-Qaida aus.

Dem Islam wurde vom Westen nachgesagt, er sei im Mittelalter stehen geblieben und habe die Aufklärung noch vor sich. Doch die im Irak bewiesene Gewalttätigkeit der Achse des Guten fällt noch zurück hinter das Alte Testament, das mit seinem Auge um Auge und Zahn um Zahn immerhin ein Maß setzte, das nicht überschritten werden durfte.

Gegen die Waffe Selbstmordattentäter gibt es keinen militärischen Schutz. Jede Bombe rekrutiert hundert neue Attentäter. Da hilft nur, was die Mächtigen am wenigsten mögen: ein politisches, soziales und kulturelles Entgegenkommen. Zum Dialog der Kulturen gibt es keine Alternative.

Unsere Waffe ist die friedliche Demokratie. Einen anderen Schutz vor Terrorismus gibt es nicht. Wir sind auf dieser Erde verdammt, uns zu vertragen. Und das geschieht uns recht.

VIII. Das Jüngste Gericht der Weltöffentlichkeit, in dem wir alle einen Sitz haben, darf sich nicht an die Lüge gewöhnen. Die gefährlichste, bereits im Einsatz befindliche Massenvernichtungswaffe ist die der Desinformation. Wenn eine irrationale Massenpsychose um sich greift, welche Akzeptanz hat dann noch Völkerrecht? Mit Gasmaske hinter verklebten Fenstern auf Impfstoff hoffend - dieses Thriller-Szenario ist nicht das Leben, auf das zu hoffen sich lohnt. Auch geistige Mobilmachung, also bewusste Manipulationen und Fälschungen, die den Ausbruch eines Krieges legitimieren helfen, müssen zu Straftatbeständen werden. Mindeststrafe ist die öffentliche Verleihung der Orwell-Medaille mit der Inschrift, die an die Front des Wahrheitsministeriums gemeißelt ist:

KRIEG BEDEUTET FRIEDEN FREIHEIT IST SKLAVEREI UNWISSENHEIT IST STÄRKE

Wer die Verblödungsapparate satt hat, unterstützt den Ruf: Fernsehgedemütigte aller Länder vereinigt Euch! Desinformation, Propaganda, Verdunklung und Bestechlichkeit müssen ans Tageslicht. Gründet einen linken Weltsender, ein CNN von unten! Kennwort: Eine andere Welt ist möglich.

IX. Was kann der kleine Bürger für den großen Frieden tun? Regierungen, die den Mut aufbringen, sich völkerrechtskonform zu verhalten, indem sie sich nicht an einem Angriffskrieg beteiligen, verdienen Respekt. Reicht ihr Männer- und Frauenstolz vor Königsthronen nicht bis zur letzten Konsequenz, unterstützt die couragierte Bevölkerung das gemeinsame Ziel durch Protestdemonstrationen, durch Sitzblockaden an Militärbasen, durch Streiks des Hilfspersonals, durch Kriegsdienstverweigerung und Desertion. Aber auch mit konstruktiven Vorschlägen zu einer Kultur des Friedens über Appelle und Kongresse, über Internet-Netzwerke und Selbstorganisation im open space. Diese Kultur des Friedens kann jeder im Kleinen mitprägen und fürs Große Mitsprache verlangen.

Demokratie darf sich künftig nur das System nennen, das dem herrschenden Volk in der Frage aller Fragen, in der Frage über Leben und Tod, über Krieg und Frieden, ein Vetorecht einräumt.

X. Utopisten werden mit Nachsicht behandelt

* Aus: Freitag 38, 19. September 2009 ("Dokument der Woche")

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Weltordnung/dahn.html

Die Krise - Der Alptraum beginnt


And What to Do Instead
"Just Say No!" to the Robin Hood-in-Reverse Bailout

By JEFF GIBBS
September 29, 2008

"I'm disappointed and disgusted with my own Republican Party as I watch them attempt to strong-arm a bailout of some of America's biggest corporations by asking taxpayers to suck up the staggering results of the hubris, greed, and arrogance of those who sought to make a quick buck by throwing the dice."
-- Mike Huckabee

Why are conservative Republican’s speaking the truth about this Wall Street fiasco but our Democratic leadership acts like sheep herding the flock to the wolves? I was outraged when during the recent debate Senator Obama pegged the war in Iraq at costing us $800 billion and complained how THAT had dangerously sapped our national strength, but then went on to mutter his way through support for a $1 TRILLION raid on our national treasure by Wall Street greed mongers. Obama, Pelosi and Reed are about to hand out to Wall Street and Bush and Company the same unfathomable amount of money we just squandered in Iraq? Holy crap, Batman! I thought. We’d better do something.

If this crisis is so profound why have the Dems not floated a single serious alternate proposal? Where are their thinking caps? Are they so in bed with the rich they can’t see the evil in this deal? Don’t they have the stomach to stand up to Wall Street’s threats? Or are they merely being arrogant? (“Can’t give the people options, they will get confused.”) And where are the Trumps, the Gates, and the Walton’s with their billions and billions? Where is all the cash the Wall Street execs and their minions have pilfered? Why isn’t that being offered up to solve this problem?

Here’s a news flash: if Wall Street is REALLY in such dire straits the rich have the money to bail themselves out. I have met the rich and they can give up a house or five or ten, a private jet or two, a yacht here or there, easier than you can afford this. McCain alone could put up the first $100 million and still have $50 million left over. Why aren’t the rich volunteering to “help” Wall Street avert the alleged calamity we are facing? Because they didn’t get rich by paying their fair share or helping others, they got rich by making OTHER people pay.
So just what is going on and what should we do about? Hell, even me sitting here in Traverse City, Michigan can come up with a few options beginning with JUST SAY NO! to this bail-out boondoggle legislation. Here are some suggestions :

1) Go after the evil doers
If their our economy is truly in peril because of self-serving, manipulative and possibly illegal decisions by greed folks who have abused our faith in them don’t reward them, go after them! Seek out the individuals AND corporations who have profited from these “toxic” instruments and seize their wealth if necessary. Call the police, the FBI, Homeland Security. If we can seize a janitor or a teacher’s home for the “public good” to build a shopping mall, we can take back ill-gotten gains from greedy bastards to save the economy.

2) Make the rich take responsibility
If we MUST have a bailout, why not have the richest Americans—the people who have gained the most from this system—do it? The wealthiest 400 Americans—FOUR HUNDRED PEOPLE! --are worth $1.5 trillion. They could put up the first $250 billion and see how it goes. They could put up the whole $1 trillion and still have a billion dollars each to play with. Or we could have the wealthiest 10% of Americans put up 5% or so of their collective $40 trillion in wealth to save Wall Street. The rich can spare 5%, hell they could spare 90% and still have far more than you and me.

3) Do what the Swedes do
Sweden did not just bail out its financial institutions by having the government take over the bad debts. It extracted pounds of flesh from bank shareholders before writing checks. Banks had to write down losses and issue warrants to the government.
That strategy held banks responsible and turned the government into an owner. When distressed assets were sold, the profits flowed to taxpayers, and the government was able to recoup more money later by selling its shares in the companies as well.
From: The New York Times.

If the people’s money is used to bail our Wall Street’s greedy excesses, why is no one proposing that the people get a stake in these companies? Why are we not making them swallow their own toxic “products” before loaning them a dime? Why are we not making sure that executives, employees and shareholders don’t profit further from their monumental failure? According to Michael Moore the promised limits are not even present in the current legislation.

5) Open the First National People’s Bank
If our leaders are so worried about you and me being able to borrow money, use the trillion dollars of OUR money to fund our OWN bank, the First National People’s Bank. OUR bank could fund home and auto loans, farmers, and small businesses.

6) Jump start the “trickle up” economy
Use the trillion dollars to put people out of work back to work. That’s what got us out of the great depression. Take care of the people first. Take care of the working people and the money trickles up to the wealthy. That’s the genius of Henry Ford.

7) Use the trillion to fund universal health care
It’s not TAXES that make American businesses non-competitive and on the edge of collapse, it’s that American’s don’t have health care. Ask G.M. and Ford. Instead of welfare for the rich and bombing nations that don’t threaten us to oblivion, why don’t we try providing basic services to our own people?

8) Send Oprah
You know if only those stock brokers and traders and executives were better at visualizing abundance they wouldn’t be in this mess. Why don’t we all send them our old “The Secret” DVD’s since by now we’re all rich and don’t need them anymore? Maybe when Wall Street is finished with them they can send the DVD’s on to Somalia where obviously they have been having trouble with the abundance thing—maybe they are just not in touch enough with how much they deserve it.

9) Believe in capitalism
If the visualizing abundance thing doesn’t work out, let the companies that have been irresponsible fail. Capitalists love survival of the fittest and competition and it’s time to let them have their way.

10) Bail out Lori
My friend Lori is a self-employed single parent. When she got sick last year she had no health care, no disability, no mortgage insurance. Her family has held raffles and fundraisers in bars to help pay for medicines. Lori is now on a breathing machine and can no longer walk. Lori is losing her and her seven-year old son’s house. Last time I checked Lori pilfered money from noone, created no toxic instruments, placed no wagers that the system would go down. Now all she asks is for the medical care she needs to avoid dying, to keep her home, and to feed and cloth her son.
Senator Obama, please bail out Lori out before you bail out the weathy.

And finally, if you need it, here is another reason to “just say no” to the extortion of Wall Street. There is a very real possibility we’re going to need that trillion dollars. Our globally tightening supply of fossil fuels and hence the rising cost of gasoline, food and heating our homes, rising unemployment, and a whole host of other problems could become life and death this winter for many Americans. Maybe we’d like to be able to help them? And oh yeah, and there’s climate change, which, last time I checked was still on schedule to threaten civilization sometime this century. We might want to look into that.

This reverse Robin Hood deal cannot be allowed to stand. It’s time to take to the streets. “JUST SAY NO! to what Michael Moore is calling the “swindle of the century.” I don’t know about you but today I am calling, emailing and cajoling politicians AND THE MEDIA into stopping this legislation. I am going to email my friends and see what sort of protest we can put together in front of our favorite financial companies offices, or maybe at our congressman’s office, or maybe in front of Obama’s campaign center.

Jeff Gibbs is a writer, filmmaker and composer living in Traverse City, Michigan. He was co-producer of “Fahrenheit 9/11” and is currently working on a film about the sorry state of the planet. He can be reached at: JeffGibbsTC@aol.com

http://www.counterpunch.org/gibbs09292008.html