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Monday, October 27, 2008

Die Krise- Was tun?

Die Krisenspirale

Interview: Marcel Hänggi

Vielleicht kann man tatsächlich die Banken retten und damit noch Geld verdienen, meint der St. Galler Ökonom Hans-Christoph Binswanger. Doch damit nimmt man die nächste Krise in Kauf. Und setzt der Umwelt noch weiter zu.

WOZ: Wenn man dem Bundesrat glaubt, dann wird uns die Rettung der UBS nichts kosten: Die UBS wird das Geld mit hohen Zinsen zurückzahlen; die maroden Papiere werden verkauft, sobald sie wieder etwas wert sind. Mit etwas Glück schaut sogar ein Gewinn heraus. Alle gewinnen, niemand zahlt - ein schönes Märchen?

Hans-Christoph Binswanger: All diesen Rettungsaktionen liegt die Vorstellung zugrunde, dass wir einfach einen Unglücksfall haben, den wir bewältigen müssen; danach wächst die Wirtschaft weiter wie gehabt. Die Probleme, die zur Krise geführt haben, werden so aber nicht gelöst.

Die da wären?

Die heutige Verfassung unserer Wirtschaft führt zwangsläufig zu Spekulationen, die Blasen bilden, die dann zwangsläufig entweder platzen oder zu Inflation führen.

Weshalb?

Der normale Gang der Wirtschaft besteht darin, dass die Zentralbanken den Geschäftsbanken Geld leihen, womit die Geschäftsbanken ihren Kunden dann wiederum Kredite gewähren können. Weil das Geld nicht mehr durch Gold oder Silber real gedeckt sein muss, kann auf diese Weise beliebig Geld geschöpft werden. Die Unternehmen nehmen dieses Geld als Kredite auf und kaufen damit Arbeit, Energie und Rohstoffe, um zu produzieren. Aber wenn man mehr Geld verdienen kann, indem man spekuliert, wird das Geld eben nicht nur zur Produktion realer Güter, sondern vermehrt auch zur Spekulation verwendet. Man kauft Wertpapiere in der spekulativen Hoffnung, dass deren Wert steigt, und indem man sie kauft, trägt man zu ihrer Wertsteigerung bei. Das ist vor allem bei tiefen Zinsen interessant. Dabei werden aber keine realen Werte geschaffen, die den steigenden Werten der Wertpapiere entsprechen.

Die Zentralbanken leihen den Geschäftsbanken Geld. Tut also die Nationalbank, wenn sie jetzt der UBS 54 Milliarden zur Verfügung stellt, nichts anderes, als was Zentralbanken immer tun?

Gewissermassen ja, nur jetzt sehr forciert, weil der Interbankenmarkt nicht mehr spielt. Das geschieht in der Hoffnung, dass das Realwachstum wieder ansteigt - aber auch diese Hoffnung ist natürlich spekulativ.

Offenbar hofft man auf viel. Die 6 Milliarden, die die UBS vom Bund erhält, muss sie mit 12,5 Prozent verzinsen. Das heisst doch, man erwartet, dass die marode UBS damit mindestens 12,5 Prozent Gewinn erwirtschaften kann.

Sie muss nicht an jedem einzelnen Franken 12,5 Prozent verdienen, denn sie kann ja ein Vielfaches dieser 6 Milliarden selber als Kredit herausgeben. Das setzt aber voraus, dass die Kreditschöpfung weitergeht.

Das ist für einen ökonomischen Laien sehr abstrakt. Darum einfach gefragt: Kann das gut gehen? Können die Staaten ihre Banken retten und am Ende noch einen Gewinn dar­aus ziehen?

Das kommt darauf an, ob die Natur mitspielt.

Die Natur? Es ist die Rede vom fehlenden Vertrauen der Banken untereinander; es ist die Rede von abenteuerlichen Finanzmarktkonstrukten, die falsch bewertet wurden - lauter symbolische Dinge. Was hat die Natur damit zu tun?

Die Sache kann aufgehen, wenn ein ausreichendes reales Wachstum stattfindet, wenn also Realwerte geschaffen werden, die der erwarteten Wertsteigerung entsprechen. Mit anderen Worten, es muss mehr produziert werden. Dazu braucht es aber Ressourcen. Die Rohstoffe müssen billig sein.

Dann gibt es ja wenigstens eine gute Nachricht in der Krise: Die Rohstoffpreise fallen. Öl kostet weniger als halb so viel wie im Juli.

Der hohe Erdölpreis war zu einem grossen Teil spekulativ. Sobald die Finanzkrise überwunden ist, wird es mit den hohen Ölpreisen aber wieder losgehen - und mit den steigenden Preisen auf ­Metallen, Nahrungsmitteln und so weiter.

Heute spricht alles von der Finanzkrise, vor ein paar Monaten dominierten die Rohstoff- und Nahrungsmittelkrise, und die ökologische Krise verschärft sich weiter. Hängen diese Krisen miteinander zusammen?

Die ersten drei sind monetäre Krisen. Die vierte hängt indirekt damit zusammen, weil der Versuch, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen forciert, was die Umwelt belastet. Da kommt es nun auch zu widersprüchlichen Politiken. Bundeskanzlerin Angela Merkel will jetzt beispielsweise die deutsche Automobilindustrie stützen, die unter der Finanzkrise leidet - dabei wollte man doch wegen des Klimawandels die CO2-Emissionen senken.

Sie sagten zu Beginn, die Spekulation werde durch tiefe Zinsen befördert. Vor allem die US-Zentralbank unter Alan Greenspan verfolgte eine Tiefzinspolitik. Damit konnte sie die Dotcom-Blase auffangen. Hat also die Lösung der letzten Krise zur jetzigen geführt - und bläst man heute schon die nächste Blase auf?

Wenn man am System nichts ändert, nimmt man die nächste Blase oder Inflation in Kauf.

Man pumpt jetzt Geld ins System, weil die Banken nicht mehr liquid sind. Aber eben erklärten Sie, die Krise habe damit zu tun, dass spekulativ zu viele Geldwerte geschöpft worden seien. Hat es denn nun zu viel oder zu wenig Geld im System?

Es fragt sich, wo das Geld ist. Auf dem Interbankenmarkt fehlts offensichtlich. Man hat in diesen Tagen oft gelesen, wie viel Geld durch die Kursstürze vernichtet worden sei, und es wurde geklagt, dass man damit doch so viel Sinnvol­les hätte tun können. Aber was jetzt «vernichtet» wurde, hat es gar nicht gegeben - das war nur fiktives Geld.

Alle sagen, zur Rettung der Banken gebe es keine Alternative.

Das ist für den Moment wahrscheinlich richtig. Aber es müsste nun darum gehen, vorzusorgen, dass man langfristig nicht wieder in dieselbe Situation gerät. Gewiss, es geschieht einiges: Man erhöht nun Eigenkapitalvorschriften und will die Managerbezüge begrenzen. Das ist alles sinnvoll, aber es genügt nicht.

Was braucht es noch?

Ich sehe vor allem zwei Ansätze im monetären Bereich. Der erste ist die Vollgeld­idee. Vollgeld bedeutet, dass die Kredite, die die Banken vergeben, voll gedeckt sein müssen. Eine Geschäftsbank könnte nur noch so viel Kredit vergeben, wie sie selber von der Zentralbank erhalten hat. Dadurch erhielten die Zentralbanken mehr Verantwortung.

Könnte ein Staat so was alleine einführen?

Nein, aber ein grosser Staat wie die USA oder auch die EU könnten die Initiative ergreifen. Es brauchte aber eine internationale Absprache, ähnlich wie seinerzeit in Bretton Woods.

Und der zweite Ansatz?

Man muss sich fragen, ob wir uns die Gesellschaftsform der Aktiengesellschaft in ihrer heutigen Form noch leis­ten können. Die Logik der Aktiengesellschaft führt dazu, dass alle Gewinne letztlich zur Steigerung des Aktienwerts verwendet werden, was die Spekulation fördert. Die Alternative wäre der Stiftungsgedanke: Das Ziel der Unternehmen sollte es nicht sein, möglichst viel Gewinn zu erwirtschaften, sondern Produkte bereitzustellen.

Das hiesse, die Wirtschaft in den Dienst der Gesellschaft zu stellen und ihren Zweck in der Befriedigung von Bedürfnissen zu sehen - statt sie ihrer Eigendynamik zu überlassen?

Es geht vor allem darum, die Eigendynamik der Geldschöpfung und der Aktiengesellschaft und damit die Wachstumsspirale zu bremsen. Nullwachstum ist meines Erachtens unmöglich, aber man müsste das Wirtschaftswachstum auf einem tiefen Niveau halten. Damit würde die Wirtschaft ökologisch verträglicher und weniger krisenanfällig - und erst noch gerechter, weil es dann keine Grundlage für exorbitante Einkommen mehr gäbe.

Sehen Sie Anzeichen dafür, dass man sich in den jetzigen Krisen dar­auf besinnt, was der Zweck der Wirtschaft sein sollte? Gibt es einflussreiche Ökonomen und Wirtschaftspolitiker, die das vertreten, was Sie fordern?

Das Zweite, das ich genannt habe - Stiftungen statt Aktiengesellschaften -, wird vor allem vom Herrn Binswanger aus St. Gallen gefordert (lacht). Aber die Vollgeldidee ist durchaus bekannt und nichts Neues. Eine Weltwirtschaftskonferenz im Stil eines neuen Bretton Woods wird ja tatsächlich diskutiert. Da wäre zumindest der Rahmen gegeben, wo solche Ideen eingebracht werden könnten.

WOZ vom 23.10.2008

http://www.woz.ch/artikel/2008/nr43/schweiz/17019.html

Saturday, October 25, 2008

Die Krise - Mitteilung vom 18. April 2008


Die umfassende weltweite Krise: 2008 bis 2013 - vier große Tendenzen

- Pressemitteilung des GEAB vom 18. April 2008 -

Allmählich nähern wir uns dem Kulminationspunkt der umfassenden weltweiten Krise, den LEAP/E2020 im zweiten Halbjahr 2008 erwartet. Aus dieser nunmehr näheren Sicht ist uns möglich, die sich daraus ergebenden großen Tendenzen einzuschätzen, die in den nächsten fünf Jahren die Wechselkurse, den Welthandel und die politische und wirtschaftliche Weichenstellungen in den großen Weltregionen wesentlich gestalten werden. Es handelt sich um eine Vorausschau auf die Phase im Ablauf der umfassenden Krise, die wir als die Dekantierungsphase (1) bezeichnet haben, in der sich nach dem Zusammenbruch des alten Weltsystems das neue bildet. Wir glauben bereits in dieser 24. Ausgabe des GEAB in der Lage zu sein, unsere ersten Vorhersagen über wichtige, bis 2011/2013 wirksame Tendenzen vorzulegen. In einer Zeit, in der die Überzeugungen und Wahrheiten, auf der sich die globale Wirtschafts – und Finanzwelt der letzten Jahrzehnte gründete, sich als brüchig, irreführend und falsch herausstellen, ist dies ein wichtiges Hilfsmittel für Investoren, die eine mittelfristige Perspektive wahren wollen, für exportorientierte Unternehmen und die Wirtschafts- und Finanzministerien und die Zentralbanken der Welt, die eine solche längerfristige Sicht benötigen, um ihre Strategien zu definieren.

Krise, aber was für eine Krise

Krise, aber was für eine Krise - Teil 1

Vor ein Paar Tagen schrieb der US-Soziologe Immanuel Wallerstein «es ist so gut wie sicher, dass das gegenwärtige System nicht überleben wird.»

In Politischen, Wirtschaftlichen und medialen Kreisen wird noch immer von einer Finanzkrise gesprochen.

Aber, ist es wirklich nur eine Finanzkrise die droht sich in einer Wirtschaftskrise mit folgender Rezession zu entwickeln, oder ist es vielleicht doch etwas mehr als manche es wahrhaben wollen?

Immer wieder werden Vergleiche gezogen zwischen der aktuelle Krise und der grosse Krise der Dreissiger Jahren (die Grosse Depression). Sind solche Vergleiche angemessen und können sie bei den Lösungen der Problemen helfen?


Die Frage ist aber, um was für eine Krise handelt es sich?

Ist es eine Finanzkrise?

Ist es eine Wirtschaftskrise?

Ist es eine Politische Krise?

Alle diese Fragen könnte man im Einzelnen mit «Ja» beantworten!


Was wir zurzeit erleben ist weder eine Finanz- noch eine Wirtschaftskrise, sondern eine Systemkrise.

Tatsache ist, dass die gegenwärtige Krise kaum noch zu bändigen ist und die folgen werden eine totale Umwälzung der Machtverhältnisse in der Welt sein. Die Schockwellen werden die Strukturen der uns bekannten Welt gründlich aufwirbeln und eine neue Weltordnung wird entstehen.


Auch wird überall nach schuldigen gesucht, wer sind denn diese schuldigen?.

Sind es……..

- die «Banker» und / oder die Banken?

- die USA?

- die Zentralbanken, die FED, die EZB und anderen?

- die Börsen und die Händler?

- die Spekulanten

- die Kreditnehmer?

- die Politiker, die dem «laisser faire» wohlwollend gegenüberstanden?

- die Bürger der Industrienationen, die geblendet durch das Leben im den Konsumparadiese, den Politikern genauso wohlwollend gegenüberstanden?


Schuldig an dem Desaster sind weder die einen noch die anderen, schuldig sind alle die das System am laufen hielten.

Die Manager in den Banken und in der Wirtschaft mit ihrer zügellose Gier, genauso wie die Politiker die vom System alimentiert wurden oder zumindest stillschweigend zusahen, ebenso schuldig sind die Bürger (auch die kleinen tragen Mitschuld) die nicht minder nach dem schnellen Gewinn trachteten.

Um es einfach auszudrücken: das gesamte Anglo-Amerikanische Kapitalistisches System steht vor dem Kollaps. Der entfesselte Raubtierkapitalismus hat sich schlussendlich selber in Misskredit gebracht.

Ob und wie sich das System reformieren lässt wird sich noch zeigen. Sicher ist aber, dass es reformiert werden muss.


James K. Galbraith sagte vor kurzem in einen Interview: «Das kapitalistische System ist bereits 1929 zusammengebrochen und nie wiederhergestellt worden. Seither haben wir eine gemischte Wirtschaft mit einem öffentlichen und einem privaten Element. Seit Ronald Reagan gibt es beharrliche Versuche, dieses gemischte System zu deregulieren. Und jetzt erleben wir die Endphase eines entfesselten Räuberstaates, welcher sich zynisch von den Institutionen ernährt, welche im New Deal für die Mittelklasse gebaut worden sind. Ist das ein Zusammenbruch des Systems? Ich würde eher sagen, dass wir zurückfinden sollten zu dem Modell, welches uns jahrzehntelang gut gedient hat. Wir können die Institutionen, die noch funktionieren, renovieren und nach Bedarf neue Institutionen hinzufügen, zum Beispiel für den Umgang mit Fragen der Klimaveränderung

http://www.woz.ch/dossier/Kapitalismus/17049.html

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Zelokan - 2008-10-25

Tuesday, October 21, 2008

Das alte Rom und das heutige Geschehen.

Zurzeit sind sie in aller Munde, die alten Römer.

Immer wieder wird zwischen dem Zerfall des „Imperium Romanum“ und dem Zerfall des „Imperium Americanum“ verglichen.

Mag sein das vieles ähnlich aussieht, aber es gibt noch eine andere Parallele zu dem aktuellen Geschehen.

In der römischen Götterwelt gab es einen Gott der Heute mehr den je genannt werden sollte.

Mercurius, auch bekannt als Hermes, war der Gott der Händler aber auch der Dieben.

Wussten die Römer damals schon mehr als wir? Hatten sie es begriffen?

Natürlich sind Händler nicht per Definition auch Diebe, aber ...........................................

geblendet durch den eigenen Profit, könnte man ja auch einen Schritt weiter gehen..............



Wie es Obelix sagen würde "Sie spinnen die Römer"


Zelokan, 2008-10-21

Saturday, October 18, 2008

Gier ohne Grenzen

Haben die "Banker" noch einen Rest an Anstand oder sind sie schon so verdorben?
Haben da welche ein kleines Rest an Schamgefühl oder sind schon alle durch ihre Gier so stark verkommen?

Ab wann ist ein Dieb ein Dieb?

Wer ist schlussendlich schädlicher für die Gesellschaft, die "Banker" oder die "Terroristen"?

Wenn das wirklich so weiter geht, soll man sich nicht wundern wenn eines Tages ein Paar von diesen Heuschrecken an einem Laternenmast hängen!



Wall Street banks in $70bn staff payout

Pay and bonus deals equivalent to 10% of US government bail-out package

Simon Bowers
The Guardian
,
  • Saturday October 18 2008

Financial workers at Wall Street's top banks are to receive pay deals worth more than $70bn (£40bn), a substantial proportion of which is expected to be paid in discretionary bonuses, for their work so far this year - despite plunging the global financial system into its worst crisis since the 1929 stock market crash, the Guardian has learned.

Staff at six banks including Goldman Sachs and Citigroup are in line to pick up the payouts despite being the beneficiaries of a $700bn bail-out from the US government that has already prompted criticism. The government's cash has been poured in on the condition that excessive executive pay would be curbed.

Pay plans for bankers have been disclosed in recent corporate statements. Pressure on the US firms to review preparations for annual bonuses increased yesterday when Germany's Deutsche Bank said many of its leading traders would join Josef Ackermann, its chief executive, in waiving millions of euros in annual payouts.

The sums that continue to be spent by Wall Street firms on payroll, payoffs and, most controversially, bonuses appear to bear no relation to the losses incurred by investors in the banks. Shares in Citigroup and Goldman Sachs have declined by more than 45% since the start of the year. Merrill Lynch and Morgan Stanley have fallen by more than 60%. JP MorganChase fell 6.4% and Lehman Brothers has collapsed.

At one point last week the Morgan Stanley $10.7bn pay pot for the year to date was greater than the entire stock market value of the business. In effect, staff, on receiving their remuneration, could club together and buy the bank.

In the first nine months of the year Citigroup, which employs thousands of staff in the UK, accrued $25.9bn for salaries and bonuses, an increase on the previous year of 4%. Earlier this week the bank accepted a $25bn investment by the US government as part of its bail-out plan.

At Goldman Sachs the figure was $11.4bn, Morgan Stanley $10.73bn, JP Morgan $6.53bn and Merrill Lynch $11.7bn. At Merrill, which was on the point of going bust last month before being taken over by Bank of America, the total accrued in the last quarter grew 76% to $3.49bn. At Morgan Stanley, the amount put aside for staff compensation also grew in the last quarter to the end of August by 3% to $3.7bn.

Days before it collapsed into bankruptcy protection a month ago Lehman Brothers revealed $6.12bn of staff pay plans in its corporate filings. These payouts, the bank insisted, were justified despite net revenue collapsing from $14.9bn to a net outgoing of $64m.

None of the banks the Guardian contacted wished to comment on the record about their pay plans. But behind the scenes, one source said: "For a normal person the salaries are very high and the bonuses seem even higher. But in this world you get a top bonus for top performance, a medium bonus for mediocre performance and a much smaller bonus if you don't do so well."

Many critics of investment banks have questioned why firms continue to siphon off billions of dollars of bank earnings into bonus pools rather than using the funds to shore up the capital position of the crisis-stricken institutions. One source said: "That's a fair question - and it may well be that by the end of the year the banks start review the situation."

Much of the anger about investment banking bonuses has focused on boardroom executives such as former Lehman boss Dick Fuld, who was paid $485m in salary, bonuses and options between 2000 and 2007.

Last year Merrill Lynch's chairman Stan O'Neal retired after announcing losses of $8bn, taking a final pay deal worth $161m. Citigroup boss Chuck Prince left last year with a $38m in bonuses, shares and options after multibillion-dollar write-downs. In Britain, Bob Diamond, Barclays president, is one of the few investment bankers whose pay is public. Last year he received a salary of £250,000, but his total pay, including bonuses, reached £36m.

http://www.guardian.co.uk/business/2008/oct/17/executivesalaries-banking


oder


http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,584916,00.html


Saturday, October 4, 2008

Mit Russland Rechnen

Débat avec MM. Medevev et Poutine
Refaire les comptes avec la Russie
par Giulietto Chiesa*

L’eurodéputé Giulietto Chiesa, spécialiste reconnu de la Russie, a participé aux discussions du très fermé Club Valdai. Des débats avec le président Dmitry Medvedev et le Premier ministre Vladimir Poutine, il a retenu quelques idées fortes sur la nouvelle politique étrangère du Kremlin. Il présente aux lecteurs du Réseau Voltaire et d’Il Manifesto ses impressions synthétiques.

Impressions synthétiques de cinq heures, au total, de contact direct avec les deux « numéros un » de la politique russe. Trois heures avec le chef du gouvernement Vladimir Poutine ; deux grosses heures , le jour suivant (11, 12 septembre) avec le président Dmitrij Medvedev, à Moscou. Le tout dans le cadre d’une confrontation rapprochée avec une trentaine d’experts occidentaux (le Club de discussion « Valdai »).

Première impression : qui commande à Moscou ? Un grand nombre des personnes présentes ont essayé de trouver une réponse à cette question. Il m’a semblé, pour ce qui me concerne, que la réponse est dans le fait que les deux protagonistes n’ont eu aucune crainte à s’exposer devant les mêmes interlocuteurs à très peu de temps d’intervalle. Aucun des deux n’a jamais éludé une seule question. Et, même s’il s’agissait explicitement d’une discussion à « huis clos », où les citations directes étaient exclues, les transcriptions fidèles des questions et réponses ont été rendues publiques quasiment immédiatement. Il n’en a pas émergé de contradictions, ni de différenciations entre les deux personnes. C’est une diarchie très solide, fondée sur une entente de longue haleine, avec une division des tâches plutôt nette.

Les styles et l’expérience sont différents, mais pas le ton. Tout au plus peut-on dire que le chef du gouvernement, celui qu’on décrit comme l’homme de glace, a été même plus passionné que le président. À qui l’on pourrait attribuer maintenant la qualification de sourire d’acier étant donnée la dure sécheresse de ses déclarations.

Qui a pris la décision de répondre à l’agression de Saakashvili ? Poutine a dit qu’« aucun char d’assaut n’aurait bougé d’un mètre, aucun soldat d’un pas, si la décision n’avait pas été prise par le commandement suprême ». Et Medvedev a confirmé, le lendemain, en racontant par le menu, heure par heure, les développements de la nuit du 7 au 8 août. « Si la Géorgie à ce moment là, avait déjà été admise, dans l’OTAN, ma décision n’aurait pas différé d’un iota de celle que j’ai prise. Seul l’ordre du danger aurait été supérieur de quelques degrés ». Et c’est Medvedev, de fait, qui a prononcé l’épitaphe définitif qui scelle un tournant radical dans les rapports entre la Russie et l’Occident : « le 8 août a représenté la fin de nos illusions sur le fait que le monde fut bâti sur des bases justes ». Avec l’autre épitaphe, qui a suivi l’annonce par Poutine de la fin de la collaboration avec les USA, dans la lutte contre le terrorisme international : « Le 8 août équivaut pour nous au 11 septembre pour les États-uniens ». Ce qui, après avoir identifié certains secteurs de l’Administration US comme les promoteurs de Saakashvili, revient à les accuser implicitement de terrorisme.

L’actuelle architecture du monde « ne nous satisfait pas ». « Le système unipolaire est mort, le bipolaire n’a pas de perspectives parce que le monde est multipolaire ». Mais malheur à qui essaie de démolir le droit international « parce que sans lui il sera impossible de bâtir une nouvelle architecture ».

Donc, ceux qui veulent le dialogue avec Moscou l’auront. Ceux qui veulent nous rejeter de nouveau derrière un rideau de fer, qu’ils sachent (réponse des deux hommes) que la Russie d’aujourd’hui et de demain est assez forte pour ne craindre personne. Ce sera mieux pour tout le monde, cependant, qu’on sorte de l’équivoque dont certains secteurs de l’Occident n’arrivent pas à se libérer : « La Russie n’est pas l’Union Soviétique ». Mais « la crise avec la Géorgie a modifié tout le cadre des relations internationales externes de la Russie ». « Nous ne pouvons plus supporter… » Sur cela, il est bon de ne pas nourrir d’autres doutes.

Donc, fin des retraits tactiques et stratégiques de la Russie. Si l’Occident veut élargir encore les frontières de l’OTAN qu’il sache qu’à chaque action correspondra, éventuellement pas au même endroit, une réaction d’intensité égale. Et ne venez pas nous dire que nous n’avons pas le droit (Poutine) de faire tout ce qui est possible pour éviter que l’Ukraine n’entre dans l’OTAN. Parce que nous ne pourrions pas, nous, dire et faire cela, tandis que les États-Unis, avec l’appui de certains Européens, font tout ce qu’ils peuvent pour pousser l’Ukraine dans l’OTAN ? Y a-t-il quelqu’un qui sache relever la différence de distances entre Moscou et Kiev et entre Moscou et Washington ? Et puis, en Ukraine vivent 17 millions de Russes. Comment réagiront-ils ? À ce qu’il semble, la majorité des Ukrainiens n’apprécient pas ce développement. Et c’est eux qui doivent décider.

Des sanctions ? Poutine a un sourire sarcastique : « même vos hommes d’affaires ne les soutiendront pas ». Et là-dessus, les réponses de la Russie peuvent être plutôt douloureuses pour ceux qui s’y essaieraient. Du reste (Poutine) expliquez-nous pourquoi, 34 ans après, le Congrès des États-Unis n’a pas encore effacé l’amendement Jakson-Vanik (qui excluait l’URSS de la catégorie de « nation très favorisée », NDR). Est-ce une façon de traiter ses partenaires ? Si on nous bouscule encore, qu’on sache que nous nous tournerons de l’autre côté (Poutine a annoncé l’inauguration d’un terminal du nouveau gazoduc vers le Pacifique).

Et, de façon surprenante, c’est encore Poutine qui sort des tiroirs la vieille idée de Gorbatchev : se défaire des armée atomiques. Et déclare : « je trouve cette perspective très réaliste. Ce n’est pas un espoir générique. Je me fonde sur les technologies réalisées dans le développement des armes non nucléaires, qui permettent à des pays non nucléaires d’atteindre des puissances de destruction inouïes. D’autant plus que le danger de diffusion des armes nucléaires s’étend ».

Donc dialogue pour ceux qui sont d’accord, mais à des conditions de parité et sans rabais pour quiconque. « Si la Roumanie concède des passeports aux Moldaves pourquoi ne pourrions-nous pas, nous, les donner aux citoyens d’Ossétie du Sud et d’Abkhazie » ? La Russie n’a pas de prétentions territoriales, en aucune direction. « Pendant les années de ma présidence (Poutine) je n’ai jamais rencontré les leaders d’Ossétie du Sud et d’Abkhazie et, même, nous les avons toujours poussé vers la Géorgie. La reconnaissance de leur souveraineté (Medvedev) est maintenant « une condition nécessaire et suffisante pour leur protection » d’autres attaques.

Nous apprécions la ligne suivie par Sarkozy au nom de l’Europe, dont « la présence dans les zones de friction » est maintenant saluée favorablement « pour éviter de nouvelles agressions ».Mais attention aux missiles en Pologne et au radar en République Tchèque. « Ils nous avaient dit qu’ils étaient dirigés contre l’Iran, mais après la Géorgie, ils ont changé le positionnement de tir et ont dit qu’ils étaient adaptés à la nouvelle situation. Donc ils sont contre nous, comme nous l’avions affirmé depuis le début ».

Un cadre très clair qui marque un tournant radical et non improvisé, qui mûrissait depuis longtemps. À présent il revient à l’Europe de refaire ses comptes, étant donné que les États-Unis ne semblent pas en mesure de comprendre.

Giulietto Chiesa
Parlamentario europeo y periodista. Italia

Traduction Marie-Ange Patrizio

Cet article est publié simultanément en italien par Il Manifesto et en français par le Réseau Voltaire.

http://www.voltairenet.org/article158143.html



COME E PERCHE' STA CAMBIANDO LA RUSSIA - 20/09/08
Postato il Friday, 19 September @ 00:14:29 CEST di jormi
di Giulietto Chiesa - da Galatea

L'Occidente nel suo complesso, tanto la sua componente americana, quanto quella europea, fanno fatica a rendersi conto della profondità del cambiamento provocato in Russia dalla cosiddetta “crisi georgiana”. Cosiddetta perchè il termine giusto per definire l'accaduto è invece un altro: “attacco georgiano contro la Russia”.

Non che io voglia dire che tutto si racchiude in quella forsennata aggressione. Al contrario mi pare di poter dire che Tzkhinvali è stata la classica goccia che fa traboccare il vaso. Un momento topico, a suo modo fatale, in cui tante cose che giacevano appena sotto la superficie, sono state violentemente evidenziate. Un momento che spezza la continuità e espone lo stato delle cose con cruda brutalità.

Ricavo molte di queste impressioni dalla privilegiata posizione di partecipante al Valdai Forum, un gruppo di discussione che esiste da qualche anno e che consente a un certo numero di esperti internazionali, di “sovietologi” di antica e fresca data, di politologi, di giornalisti, di andare a diretto contatto con i maggiori leader della Russia, con uno scambio di idee molto franco (garantito dalle condizioni di “off the record”) e a tutto campo.

Tre ore con Vladimir Putin, il Premier, a Sochi, sul Mar Nero, il 10 settembre, e quasi tre ore con Dmitrij Medvedev , il Presidente l'11, a Mosca, in un grande salone del GUM, proprio di fronte al Cremlino. Con un intermezzo assai denso, tra il primo e il secondo, insieme al ministro degli esteri Lavrov.

Due uomini su cui il mondo intero si interroga, due stili sicuramente. Ma - per quanti sforzi i colleghi, specie quelli inglesi e americani, abbiano fatto per evidenziare le differenze, per verificare “chi comanda al Cremlino” - una linea unica, molto chiara, molto netta, molto nuova. Del resto c'era poco da aspettarsi in questo senso, visto che Putin e Medvedev, pur sapendo perfettamente cosa avrebbero voluto tirare fuori gli ospiti stranieri, pur essendo ben chiaro che si sarebbe scatenata la caccia all'errore dell'uno o dell'altro, delle differenze di accenti, di toni, si sono sottoposti alla prova, in rapida successione, apparentemente molto sicuri del fatto loro.

Riassumo alcuni dei passaggi cruciali, restando fedele alla norma concordata della citazione non letterale, cioè dell'uso delle cose ascoltate “in forma di background”.
Eccone uno, di Dmitrij Medvedev: “l'8 agosto è stato per noi la fine delle illusioni a proposito dell'Occidente”. Lo spirito delle cose dette da Putin, poche ore prima, era stato identico. E l'argomentazione non poteva essere più chiara. Dopo il crollo dell'Unione Sovietica – così entrambi - per molte ragioni che conosciamo, la Russia fu debole, incerta. L'11 settembre e negli anni successivi, abbiamo sopportato con fatica la pressione che è stata esercitata, su di noi e contro di noi, dai vincitori della Guerra Fredda. L'abbiamo subita non solo perchè eravamo deboli, ma anche perchè coltivavamo delle illusioni a proposito dell'occidente, delle sue libertà, della sua sincerità nei nostri confronti. Così abbiamo dovuto subire l'incomprensibile, per noi, continua estensione dei confini della Nato. Ce l'avete portata fin sotto il naso, fino all'interno dei confini che furono dell'URSS ma anche della Russia pre-rivoluzionaria. Abbiamo protestato ma non reagito. Non avremmo potuto. Poi ci fu l'11 settembre, e demmo una mano per aiutarvi nella lotta contro il terrorismo internazionale, per poi scoprire che gli Stati Uniti piazzavano basi militari e contingenti in diversi paesi dell'Asia Centrale. Il tutto mentre procedeva l'estensione dell'area di influenza americana in Georgia, e in Ucraina, cioè molto lontano dai confini degli Stati Uniti e molto vicino ai nostri. Due guerre, in Afghanistan e Irak, sono state scatenate e noi non abbiamo messo il naso. Con l'Iran abbiamo dato una mano. Ma in Serbia l'occidente ha fatto quello che ha voluto, contro Belgrado ma anche contro di noi e le nostre rimostranze, fino alla violazione dei patti che la sovranità serba sul Kosovo non sarebbe stata messa in discussione. Questa storia dei patti che non si rispettano – ha detto Medvedev - ricorre troppe volte dalla fine della guerra fredda. Fossero stati più esigenti i leader sovietici che trattarono la ritirata dell'89 (allusione molto critica a Gorbaciov, pur senza nominarlo) , avrebbero chiesto che fosse firmato l'impegno a non allargare la Nato. E questo impegno, sebbene non scritto, ci fu. Ma anche dopo la guerra della Nato contro la Jugoslavia era rimasto l'impegno a non riconoscere unilateralmente l'uscita del Kosovo dalla Serbia. Poi, insieme alle provocazioni della dirigenza ucraina e georgiana, ecco arrivare i nuovi missili in Polonia e il radar in Repubblica Ceca, che ficcherà il naso, del tutto indebitamente, in profondità nei confini russi. Fino all'offensiva di Saakashvili contro le nostre forze d'interposizione che si trovavano del tutto legalmente in Ossetia del Sud.

Cosa ci si aspettava a Washington – ha esclamato Putin a un certo momento – che non reagissimo? Che non difendessimo i nostri soldati, alcuni dei quali erano già caduti sotto i primi attacchi della notte tra il 7 e l'8 agosto? Ci dite che abbiamo esagerato nella risposta. Ma non ci si può difendere da un attacco di quelle dimensioni senza colpire i centri di comando, quelli di comunicazione, gli aeroporti da dove partivano gli aerei che bombardavano l'Ossetia e le nostre truppe. Avete scritto e ripetuto che la Russia stava invadendo la Georgia. Completamente falso: questo non era nelle nostre intenzioni e non è avvenuto. Ogni parallelo con il '68 cecoslovacco era ed è senza alcun senso.

Questo il quadro. E questo quadro “ha modificato le nostre priorità” (Medvedev)

Fine del dialogo? Niente affatto, ma attenzione (Putin) che la nostra ritirata è finita. Noi “non vogliamo tornare al clima bipolare” (Medvedev), ma “ci vuole una nuova architettura della sicurezza internazionale” (Putin) perchè quella attuale non ci soddisfa per niente. Il sistema bipolare non ha prospettiva, ma anche l'idea unipolare è morta e defunta.
La Russia non è l'URSS. Smettetela di prolungare questo equivoco.

Smettetela di allargare la Nato includendo paesi divisi al loro interno, elites impreparate e piagate dai ricordi del passato, sistemi istituzionali instabili. Questo aumenta l'insicurezza di tutti.

Pensate cosa sarebbe successo in agosto se la Georgia avesse già avuto accesso alla Nato. “io – ha detto Medvedev – non avrei comunque esitato un secondo a prendere le decisioni che ho preso quella notte, ma le conseguenze sarebbero state di un ordine di grandezza superiore”.

Insomma, la crisi è stata un catalizzatore che “ha modificato tutto il quadro delle relazioni esterne della Russia”. Adesso si cambia. Meglio che gli Stati Uniti e l'Europa se ne rendano conto.

Ad ogni azione seguirà una reazione, anche se non uguale e contraria, anche se non simmetrica, di analoga forza.

Sanzioni contro la Russia? Putin più sferzante, Medvedev più pacato, hanno detto “non provateci”. Bisogna ancora vedere chi pagherebbe maggiori prezzi. I vostri uomini d'affari sarebbero i primi a non gradire tali decisioni. Ed è stato Putin, propriamente nella sua posizione di capo del governo, a illustrare puntigliosamente la situazione economica della Russia, i suoi vantaggi strategici di risorse, prima di tutto energetiche, ma anche finanziarie, naturali, tecnologiche, umane. “Noi non abbiamo ambizioni espansionistiche in nessuna direzione“ (Medvedev) e siamo interessati a vendere le nostre risorse come abbiamo fatto, senza problemi, in tutti questi anni. Ma se l'Occidente “continua a spintonarci” (Putin), allora sappiate che noi, in primo luogo, non ci faremo più spintonare e, in secondo luogo, che abbiamo molto spazio per volgerci altrove. “Noi non dimentichiamo le nostre profonde radici europee” - ancora Medvedev – ma possiamo (in una certa misura dovremo) muovere il baricentro del nostro interesse verso l'oriente, altrimenti le nostre immense regioni a est non potranno svilupparsi”.

Il segnale è chiaro e Putin non ha mancato di ricordare che il primo terminale di un nuovo gasdotto è stato inaugurato ai confini con la Cina. Vale in primo luogo per l'Europa, la cui posizione realista , interpretata da Sarkozy, presidente di turno, non è dispiaciuta a Mosca. Ma all'Europa, divisa tra l'opzione americana e quella “europea”, sono andati anche rimbrotti pesanti. Chi vuole l'Ucraina nella Nato si rende conto di cosa potrebbe accadere? Avete valutato l'eventualità di un paese che si spacca in due? Avete chiaro che la maggioranza degli ucraini non vuole entrare nella Nato? Avete ben chiaro che la flotta russa è dislocata a Sebastopoli, in Crimea, e che esiste un accordo con il governo di Kiev per mantenervela fino al 2017? E che navi russe e navi Nato si troverebbero a stretto contatto in un'area altamente sensibile per la sicurezza russa?

E' ovvio che faremo tutto ciò che è possibile per impedire una tale soluzione. Qualcuno s'indigna perchè lo diciamo? Qualcuno strilla che noi poniamo veti, che noi vogliamo limitare le scelte di un paese sovrano ai nostri confini? Allora (Medvedev e Putin, all'unisono) noi vi chiediamo: perchè mai gli Stati Uniti possono premere su Kiev per farla entrare nella Nato, loro che stanno a migliaia di miglia distanza, mentre noi non potremmo esercitare i nostri diritti di sicurezza?

Parole chiare e dure. E anche difficilmente contestabili. Sottovalutarle significa accrescere a dismisura l'eventualità di un innalzamento del pericolo di guerra al centro dell'Europa. E' giunto il momento della massima responsabilità e del massimo realismo. In questo frangente coincidono.

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